Die SPD in NRW ist inhaltlich und personell blank. Nun sucht sie eine neue Spitze. Nicht aber mit einem transparenten Prozess, sondern kungelnd im Hinterzimmer.
weiß: Sollte die NRW-SPD bei der nächsten Bundestagswahl schwächeln, war es das mit der Kanzlerschaft. Es geht also um viel, sehr viel, oder, wie Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr sagen, um: alles.
„Die NRW-SPD wird der Garant dafür sein müssen, dass wir Deutschland über 2025 hinaus regieren“, sagt Müntefering, während sie in ihrer Lieblings-Pizzeria in Herne zu einem Streifen Thunfischpizza greift: „Wir stehen vor der größten Herausforderung für die Demokratie unseres Landes seit 1945.“ Was aber muss der oder die künftige SPD-Vorsitzende in NRW können, Frau Müntefering? „Ein Verständnis davon, was in NRW täglich in Schulen, Städten, Bahnhöfen und Krankenhäusern passiert“, sagt Müntefering.
Will Herter die SPD dauerhaft führen? Auch in einer Doppelspitze? Falls ja: Mit wem? „Auch Frauen sollten in der Partei in wichtigen Funktionen sichtbar Verantwortung übernehmen“, sagt Michelle Müntefering. Herter hält sich bedeckt. Er äußert sich zur künftigen personellen Aufstellung der Partei und seiner Zukunft dabei öffentlich nicht. Als mögliche Kandidatin neben Herter wird Entwicklungsministerin Svenja Schulze gehandelt. Auch Schulze schweigt.
Auf bemerkenswerte Weise also kürt die NRW-SPD ihre Spitze. Es handelt sich um die klassische Hinterzimmer-Politik, das Kungeln zwischen Regionen und im Landesvorstand. Die Gremienpolitiker entscheiden. „Es ist ein politischer, kein formeller Prozess“ – so drückt das die SPD aus: „Theoretisch können bis zum oder auf dem Landesparteitag Personen aufstehen.“ Theoretisch – das sagt allerhand.
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