Russischer Sender RT DE klagt gegen Sendeverbot in Deutschland Fernsehen MABB
Der russische Sender RT DE geht gegen das vorige Woche in Deutschland gegen ihn verhängte Sendeverbot gerichtlich vor. Die RT DE Productions GmbH habe beim Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die Medienanstalt Berlin-Brandenburg eingereicht, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens. Die MABB habe mit ihrer Entscheidung gegen RT DE am 2. Februar 2022 rechtswidrig gehandelt, meint RT DE.
RT DE wird seit dem 16. Dezember in Deutschland ausgestrahlt. Knapp eine Woche später stellte Satellitenbetreiber Eutelsat auf Betreiben der Medienregulierer die Verbreitung ein. Im Livestream ist das Programm übers Web noch in Deutschland zu sehen. . RT DE Productions GmbH sei ausschließlich als Produzent von Inhalten für TV Novosti tätig, nicht als verantwortlicher Sender. Die MABB schreibt, RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin veranstalte das Fernsehprogramm RT DE in eigener inhaltlicher Verantwortung.Bei früherer Gelegenheit hatte RT DE sich darauf berufen, eine serbische Sendelizenz zu besitzen, die bis 2029 gültig sei.
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