Scholz: Putins Angriffskrieg markiert eine Zeitenwende
Dies geschehe aus einem einzigen Grund: „Die Freiheit der Ukrainerinnen und Ukrainer stellt sein eigenes Unterdrückungsregime in Frage. Das ist menschenverachtend. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen.“
Scholz hat der Ukraine volle Solidarität gegen den russischen Angriff zugesichert. „Als Demokratinnen und Demokraten, als Europäerinnen und Europäer stehen wir an ihrer Seite – auf der richtigen Seite der Geschichte“, sagteam Sonntag in seiner Regierungserklärung während der Sondersitzung des Bundestages zum russischen Angriff auf die Ukraine. Unter Beifall verteidigte er die Entscheidung der Bundesregierung, deutsche Waffen an die Ukraine zu liefern.
Die Bundeswehr brauche angesichts der Zeitenwende durch den russischen Angriff auf die Ukraine „neue, starke Fähigkeiten“, sagte Scholz. Maßstab müsse sein, dass alles getan werde, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde. „Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen“, sagte Scholz.
Bundeskanzler Olaf Scholz hält zu Beginn der Sondersitzung des Bundestags zum Krieg in der Ukraine eine Regierungserklärung Deutschland stehe „an der Seite all jener in Russland, die Putins Machtapparat mutig die Stirn bieten und seinen Krieg gegen die Ukraine ablehnen“, sagte Scholz am Sonntag bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. „Wir wissen, Sie sind viele. Ihnen allen sage ich: Geben Sie nicht auf!“, appellierte Scholz.
Er sei sich „ganz sicher“, dass Freiheit, Toleranz und Menschenrechte sich in Russland durchsetzen würden, sagte der Kanzler.Um mit Inhalten aus Sozialen Netzwerken zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir deine Zustimmung.Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden.
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