Bayerns CSU-Sozialministerin Ulrike Scharf (ulischarf) hat für die Union den Bürgergeld-Kompromiss mitverhandelt. Sie erklärt, wo sie Schwächen und auch Fortschritte sieht.
Für die Union geht es beim Schonvermögen um eine Frage der Gerechtigkeit. Und damit stehen wir nicht allein, wenn wir Expertenaussagen und die Umfragen anschauen. Es ist den Menschen, die jeden Tag früh aufstehen und arbeiten gehen, nicht zuzumuten, dass andere Bürgergeld bekommen, obwohl sie ein so hohes Vermögen in der Hinterhand haben. Wenn Sie eine Bedarfsgemeinschaft aus mehreren Personen haben, summiert sich das noch auf. 60.
Schafft das Bürgergeld denn ausreichend Anreize für Leistungsbezieher, eine Vollzeitarbeit anzunehmen?Die Reform stärkt und verbessert die Hinzuverdienstmöglichkeiten. Es ist die Arbeit des Jobcenters, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Menschen möglichst schnell in Arbeit zu bringen. Und Arbeit ist sehr viel mehr, als nur Brot zu verdienen. Arbeit hat mit Teilhabe und Selbstwertgefühl zu tun.
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