Ein harmonisches Miteinander sieht anders aus: Wochenlang hat die Ampel über zahlreiche Themen gestritten. Das Gezerre bleibt nicht ohne Folgen für das Ansehen der Regierung.
attackierte die Koalition scharf. „Ich habe in meinen fast 20 Jahren im Parlament viel handwerklich schludrige Arbeit erlebt. Aber mit dem, was Sie hier machen, beschädigen Sie nicht nur Ihr Ansehen. Sie beschädigen unsere Demokratie“, sagte er in einem Doppelinterview mit der zweiten Grünen-VorsitzendenDie Koalition habe „ein unausgereiftes Gesetz durchs Parlament peitschen“ wollen. Lang räumte ein, dass das Verfahren„kein Glanzstück“ gewesen sei.
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, rief zu Mäßigung und Rückkehr zur Sachlichkeit auf - nahm dabei aber vor allem die Union in den Blick. „Es nützt uns demokratischen Kräften nichts, wenn sich die politische Auseinandersetzung weiter verschärft. Nur denjenigen, die unsere Demokratie verachten und zersetzen wollen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
SPD, Grüne und FDP hatten monatelang über das Gebäudeenergiegesetz mit den Heizungsregelungen gestritten. Dessen Verabschiedung im Bundestag am vergangenen Freitag wurde vom Bundesverfassungsgericht gestoppt. Nun soll in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause am 8. September darüber entschieden werden.
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