Union rechnet nicht mehr mit allgemeiner Impfpflicht Coronavirus Impfpflicht Impftempo
Vorsorge für den Herbst schaffen
Frei verteidigte gleichzeitig den Vorschlag seiner Fraktion, nur eine gesetzliche Grundlage für eine mögliche Impfpflicht zu schaffen, die dann durch einen gesonderten Bundestagsbeschluss umgesetzt werden könnte. Ziel sei es, Vorsorge zu treffen, dass im kommenden Herbst oder Winter gehandelt werden könne. Er wies Kritik zurück, dass nach einem Beschluss zu viel Zeit vergehen würde, bevor die Impfpflicht wirklich greifen könnte.
Zwar gibt es seit vergangener Woche von Vertretern der Ampel-Parteien einen Gesetzesentwurf zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren. Ein konkurrierender Entwurf für eine Impfpflicht erst ab 50 Jahren, der auf Initiative des FDP-Politikers Andrew Ullmann erstellt wird, liegt aber noch nicht in ausgearbeiteter Form vor.
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