Unterversorgung: Regulierer hat noch keinen Provider zum Anschluss verpflichtet Internetzugang Unterversorgung
hervor. Zwischen Juni 2022 und Mitte April 2023 erreichten die BNetzA demzufolge 2384 Eingaben über "behauptete Unterversorgungen". Die Mehrheit stammt aus Niedersachsen , Nordrhein-Westfalen und Bayern . Aus Baden-Württemberg erfolgten 302, aus Rheinland-Pfalz 152 entsprechende Eingaben.
Schon vor dem Inkrafttreten der TKMV seien Meldungen zu Unterversorgungen bei der Bonner Behörde eingegangen, heißt es weiter. Zwischen 1. Dezember 2021 und 31. Mai 2022 habe sich deren Zahl auf 1037 belaufen. Dazu gekommen seien während des gesamten Zeitraums 160 einschlägige Eingaben, die aufgrund unzureichender Adressangaben keinem Bundesland zugeordnet werden konnten.Zwischen Dezember 2021 und 30.
Bislang habe kein in Frage kommendes Unternehmen wie die Deutsche Telekom freiwillig eine Verpflichtungszusage eingereicht, um die Ansprüche der Betroffenen zu erfüllen, schreibt das federführende Bundesdigitalministerium. Die Regulierungsbehörde habe auch noch keinen Provider im zweiten Gang zum Erfüllen des Anspruchs auf schnelles Netz verdonnert.
Laut der im Juni in Kraft getretenen TKMV muss die bereitgestellte Geschwindigkeit mindestens 10 MBit/s im Download und 1,7 MBit/s beim Upload bei einer Latenz von maximal 150 Millisekunden betragen. Diese Werte sollen jährlich überprüft und angepasst werden.
Die BNetzA hat laut der Antwort inzwischen zwar "verschiedene Gutachten" ausgeschrieben. Die Ergebnisse lägen aber noch nicht vor. Erst auf deren Basis könne die Regulierungsbehörde eine "rechtssichere Evaluierung" der TKMV durchführen, die Festlegungen zu den Anforderungen an den Internetzugangsdienst im Wege eines Verordnungsverfahrens auf TKG-Basis anpassen sowie sämtliche Anforderungen der TKMV auf den Prüfstand stellen.
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