Die Ampelkoalition exportiert nach viel Hin und Her schwere Waffen. Obwohl die SPD vorher vor einer Eskalationsgefahr gewarnt hatte. Ein Text von SabineamOrde und tschlze.
Am Dienstag lernten die Deutschen also mal wieder einen neuen Panzer kennen. Den Leopard, den Marder, die Panzerhaubitze 2000: Kennt man inzwischen alle, sie sind in der wochenlangen Diskussion über neue Waffen für die Ukraine schließlich oft genug durch die Tagesschau gefahren.
Die Panzer stammen noch aus der Zeit des Kalten Kriegs. Vorgesehen sind sie vor allem zur Bekämpfung von Zielen in der Luft, tieffliegende Flugzeuge und Helikopter zum Beispiel. Sie sind 48 Tonnen schwer, gepanzert und mit zwei Maschinenkanonen ausgestattet, die bis zu 6 Kilometer weit schießen können.
International wuchs der Druck Beide Argumente zählen nun beim Gepard offenbar nicht mehr. Für Marder- und Leopard-1-Panzer, die die Industrie der Ukraine laut Medienberichten ebenfalls angeboten hatte, gibt es dagegen bislang noch keine Exportgenehmigung. Ein Ringtausch, bei dem die Bundeswehr Marder aus eigenen Beständen an Slowenien abgeben würde, die dafür jugoslawische Kampfpanzer an die Ukraine gibt, ist seit vergangener Woche in Vorbereitung.
Die Spitze der CDU/CSU-Fraktion reagierte am Dienstag dennoch positiv auf die Signale aus der Ampel. „Ich habe den Eindruck, dass das auf dem richtigen Weg ist“, sagte Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Er zeigte sich gesprächsbereit für Verhandlungen mit der Koalition über einen gemeinsamen Antrag im Bundestag.
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