Im Streit über die Einrichtung eines 'Sondervermögens' für die Bundeswehr erwartet Verteidigungsministerin Lambrecht demnächst eine Einigung mit der Union.
Sie habe das Gefühl, dass wirklich alle - CDU/CSU, SPD, Grüne und auch FDP - hier an einem Strang zögen und die Bundeswehr so ausstatten wollten, wie sie es dringend brauche, erklärte die SPD-Politikerin im
ARD-Fernsehen. Daher gehe sie davon aus, dass diese konstruktiven Gespräche letztlich zu einem Ergebnis führten, und zwar noch vor der Sommerpause., sieht Lambrecht nach eigenem Bekunden nicht.Entdecken Sie den Deutschlandfunk
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bundeswehr-Sondervermögen - Mützenich droht Union mit Alleingang der AmpelkoalitionIm Streit um das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr hat SPD-Fraktionschef Mützenich der Union mit einem Alleingang der Ampel-Koalition gedroht. Mützenich sagte der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung', zwar ziehe man es vor, den Weg mit CDU und CSU gemeinsam zu gehen. Doch wenn sich die Union im Bundestag querstelle, gebe es auch andere Wege.
Read more »
SPD droht Union im Streit um Bundeswehr-Milliarden mit AlleingangDas geplante Sondervermögen für die Bundeswehr bleibt umstritten. In der Debatte um den 100-Milliarden-Topf warnt SPD-Fraktionschef Mützenich die Opposition vor „taktischen Spielen“ und bringt eine Notstandsklausel ins Spiel. CDUCSU Merz Ampel
Read more »
Beim Imbiss legt Lambrecht ihre geheime Bundeswehr-Einkaufsliste vor100 Milliarden Euro Sondervermögen will die Ampel in die Bundeswehr investieren. Das versprach Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Rede zur „Zeitenwende“. Konkreter wurde er zunächst nicht. Nun spricht ein Bericht von einer geheimen Liste.
Read more »
Internes Bundeswehr-Papier belastet LambrechtLaut Verteidigungsministerin Lambrecht stehen keine Marder-Panzer zur Verfügung, die an die Ukraine geliefert werden können. Ein internes Bundeswehr-Dokument soll diese Aussage widerlegen.
Read more »
Mützenich droht Union mit AlleingangEigentlich soll das Sondervermögen für die Bundeswehr ins Grundgesetz - und braucht deshalb eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Doch weil die Union Bedingungen stellt, droht SPD-Fraktionschef Mützenich nun mit anderen Wegen - für die eine einfache Mehrheit reichen würde.
Read more »
Erste Fälle von Affenpocken in BerlinDer Zustand der bislang zwei infizierten Patienten in Berlin „stabil“. Die Gesundheitsverwaltung rechnet mit weiteren Ansteckungen.
Read more »