Russische Truppen sind nach ukrainischen Angaben in Charkiw eingedrungen. Diese und weitere Meldungen in unserem Newsblog. Ukraine
Luftangriffe auf Charkiw gab es schon gestern, nun sollen auch russische Truppen in die zweitgrößte Stadt der Ukraine eingedrungen sein. +++ Russische Truppen sind nach ukrainischen Angaben in Charkiw eingedrungen, die zweitgrößte Stadt des Landes.
Einerseits geht es um die Versorgung der Menschen, die über die Grenze nach Polen und Ungarn kommen, andererseits aber auch um die Unterbringung in weiteren europäischen Ländern. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am Donnerstag verlassen immer mehr Menschen das Land. Die Vereinten Nationen gehen von knapp 300.000 Vertriebenen aus. Das UNO-Nothilfebüro Ocha berichtet, 160.000 Menschen seien Berichten zufolge innerhalb der Ukraine auf der Flucht. 116.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte, der Zentralbank solle die Möglichkeit genommen werden, ihre Guthaben international einzusetzen. Die neuen Maßnahmen würden den russischen Präsidenten Putin daran hindern, seinen Krieg zu finanzieren. Die Bundesregierung hatte in den zurückliegenden Tagen noch zögerlich auf Forderungen nach einem Ausschluss Russlands aus dem Swift-System reagiert und war deshalb international kritisiert worden.
Die Gruppe OWD-Info berichtete von mehr als 3.000 Festnahmen in den vergangenen drei Tagen. Gestern hätten Sicherheitskräfte mehr als 450 Menschen in 34 Städten in Gewahrsam genommen. Die russischen Behörden warnen vor der Teilnahme an nicht genehmigten Kundgebungen. Unter dem Vorwand der Corona-Pandemie werden Demonstrationen nicht erlaubt.
Noch an diesem Wochenende könnten sich die EU und die USA darauf verständigen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen sich Bundeskanzler Scholz, US-Präsident Biden, Frankreichs Präsident Macron, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Italiens Regierungschef Draghi per Videokonferenz auf weitere Sanktionen einigen.
Es werde"mit Hochdruck" daran gearbeitet, wie eine Abkopplung Russlands von Swift so eingegrenzt werden könne,"dass sie die Richtigen trifft", erklärten Bundesaußenministerin Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Habeck in Berlin. Die Bundesregierung hatte anfangs Beschränkungen in dem System für Russland abgelehnt.
In München waren es nach Angaben der Polizei 5.000, in Düsseldorf knapp 4.000. Die Teilnehmer zeigten sich solidarisch mit der Ukraine und forderten Sanktionen gegen Moskau. Ähnliche Aktionen gab es in zahlreichen weiteren Städten, darunter Münster, Kiel, Magdeburg, Nürnberg und Lörrach. Auch im Ausland gab es Kundgebungen beispielsweise in London, Tokio und Taipeh.
+++ Ukrainische Behörden haben am frühen Morgen Straßenkämpfe in Kiew gemeldet - offenbar wurden diese abgewehrt. +++ Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine sind nach Schätzungen des UNO-Flüchtlingshilfswerks bisher weit mehr als 120.000 Menschen in Nachbarländer geflüchtet. +++ Der Großteil der beim Vorstoß auf Kiew beteiligten russischen Streitkräfte ist nach britischen Angaben rund 30 Kilometer vom Zentrum der ukrainischen Hauptstadt entfernt.
+++ Deutschland, Polen und Litauen wollen heute in Berlin über den Krieg in der Ukraine und Sanktionen gegen Russland beraten. +++ Die russische Medienaufsicht hat den einheimischen Medien die Charakterisierung des Großangriffs auf die Ukraine als"Angriff","Invasion" oder"Kriegserklärung" untersagt. Die Niederlande kündigten die Lieferung von 200 Luftabwehrraketen an die Ukraine an. Die Raketen vom Typ"Stinger" sollte so schnell wie möglich bereitgestellt werden, erklärte die Regierung. Die Niederlande hatten Anfang des Monats zugesagt, unter anderem Gewehre, Munition, Radarsysteme und Minensuchroboter an die Ukraine zu liefern. Tschechien erklärte, Waffen und Munition im Wert von 7,6 Millionen Euro an die Ukraine zu liefern.
+++ Der ukrainische Präsident Selenskyj hat nach US-Angaben eine Aufforderung der Regierung in Washington abgelehnt, sich aus Kiew in Sicherheit zu bringen. +++ Lettlands Präsident Levits rechnet mit weiteren EU-Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine. +++ Der Osteuropa-Experte Alexander Wöll geht nicht von einem baldigen Ende des Kriegs in der Ukraine aus.
+++ Facebooks Mutterkonzern Meta verbietet russischen Staatsmedien weltweit, Anzeigen zu schalten und die Plattform zum Geldverdienen zu nutzen. +++ Der ukrainische Präsident Selenskyj hat den israelischen Ministerpräsidenten Bennett im Konflikt mit Russland darum gebeten, zwischen den beiden Ländern zu vermitteln.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, der nordrhein-westfälische Regierungschef Wüst, teilte nach den Gesprächen mit, den Ländern und ihren Kommunen komme hierbei eine entscheidende Rolle zu. Notwendig sei eine enge Abstimmung zwischen dem Bundeskanzler mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Nähere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.
Er habe gegenüber Gergijew seine Haltung klargemacht und ihn aufgefordert, sich eindeutig und unmissverständlich von dem brutalen Angriffskrieg zu distanzieren, den der russische Präsident gegen die Ukraine und nun insbesondere auch gegen Münchens Partnerstadt Kiew führe, sagte der SPD-Politiker. Sollte sich Waleri Gergijew bis Montag nicht klar positioniert haben, könne er nicht länger Chefdirigent der Philharmoniker bleiben.
+++ Russland darf nicht am internationalen Musikwettbewerb Eurovision Song Contest in Turin teilnehmen. +++ Die Europäische Union will Vermögenswerte von Russlands Präsident Putin und Außenminister Lawrow einfrieren Die Sprecherin des UNO-Menschenrechtsbüros in Genf, Shamdasani, kritisierte das Vorgehen und forderte die sofortige Freilassung der Festgenommenen. Die Menschenrechtsorganisation OVD-Info sprach von Kundgebungen in 50 russischen Städten. Allein in der Hauptstadt Moskau soll es gut 900 und in St. Petersburg mehr als 300 Festnahmen gegeben haben.
Das teilte Innenminister Bode mit. Gut 3.600 von ihnen seien in die EU-Staaten Bulgarien und Ungarn weitergezogen. Nur elf Flüchtlinge aus der Ukraine hätten bisher in Rumänien Asyl beantragt. Zu der Kundgebung an der Siegessäule seien 20.000 Menschen angemeldet, sagte der Geschäftsführende Vorstand der Kampagnen-Plattform Campact, Bautz, als einer der Initiatoren auf einer Pressekonferenz. Die Demonstration soll unter dem Motto"Stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine und ganz Europa" stehen.
Experten erklären sich die Werte mit den Bewegungen von militärischem Gerät in der Gegend, durch die radioaktiver Staub aufgewirbelt werde. Gestern hatte es Berichte gegeben, dass russische Truppen in die Gegend um Tschernobyl einmarschiert seien. Wie stark die Radioaktivitätswerte erhöht sind, wurde nicht mitgeteilt.Das Champions-League-Finale wird wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht in St. Petersburg stattfinden.
Merkel sagte der Deutschen Presse-Agentur, dieser Angriffskrieg Russlands markiere eine tiefgreifende Zäsur in der Geschichte Europas nach dem Ende des Kalten Krieges. Es handle sich um einen eklatanten Bruch des Völkerrechts, für den es keinerlei Rechtfertigung gebe. Alle Anstrengungen der Bundesregierung, zusammen mit den USA, der EU, der Nato und den Vereinten Nationen, Präsident Putin schnellstens Einhalt zu gebieten, fänden ihre volle Unterstützung.
Dies sagte der Chefredakteur der kremlkritischen Zeitung"Nowaja Gaseta" der BBC in Moskau. Am 24. Februar sei Russland die Zukunft gestohlen worden. Muratow führte aus, das russische Volk werde jetzt den Hass der Welt zu spüren bekommen:"Denn wir haben im Herzen von Europa den dritten Weltkrieg begonnen." Die"Nowaja Gaseta" erschien heute mit einem zweisprachigen Titel in Russisch und Ukrainisch.
Die beiden Länder hatten schon in Zeiten der Sowjetunion enge Beziehungen. Indien ist auch strategisch eng mit Russland verbunden, da ein Großteil der indischen Militärhardware von Russland stammt. +++ Der iranische Präsident Raisi hat in einem Telefonat mit Kreml-Chef Putin Verständnis für Russlands Sicherheitsbedenken geäußert.
+++ Die US-Regierung geht davon aus, dass die ukrainische Hauptstadt Kiew sehr bald von russischen Truppen angegriffen wird. Die Zentralbank und die Regierung sagten den Banken jedwede Unterstützung zu. Alle Bankgeschäfte mit den Kunden in Rubel würden wie gewohnt weiterlaufen. Auch die Auszahlung von Guthaben in ausländischen Währungen werde garantiert. Die USA und die EU hatten zuvor Strafmaßnahmen gegen sieben große russische Banken verhängt.
+++ Die USA und Albanien haben eine Abstimmung des UNO-Sicherheitsrats über eine Resolution gefordert. Die Resolution würde, falls sie angenommen wird, Russland auch dazu verpflichten,"unverzüglich die Anwendung von Gewalt gegen die Ukraine" einzustellen und"jede weitere Androhung oder unrechtmäßige Anwendung von Gewalt gegen einen Mitgliedstaat der Vereinten Nationen" zu unterlassen.
Über die aktuelle Lage wird Sie der Deutschlandfunk den ganzen Tag über in Sondersendungen informieren. Die Strafmaßnahmen betreffen unter anderem die Bereiche Energie, Finanzen und Transport. Zudem soll es Exportkontrollen für bestimmte Produkte sowie Einschränkungen bei der Visapolitik geben. +++ Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine hat der SPD-Vorsitzende Klingbeil ein Umdenken in der Sicherheitspolitik verlangt.
Zudem spricht der stellvertretende Verteidigungsminister davon, dass es heftigen russischen Beschuss in der Ostukraine gebe. Über russische Opferzahlen ist nichts bekannt.
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